Foto: Daniel Müller
Lübeck/Hamburg
Am Sonnabend, den 17. Januar, haben wir vom Bündnis “Recht auf Stadt – never mind the papers” uns an mehreren Protestaktionen beteiligt und dabei u.a. für unsere große Demonstration am 31. Januar mobilisiert.
Los ging es um 10.30 Uhr in Wandsbek mit Protesten gegen eine Wahlkampf-Kundgebung der neofaschistischen NPD, die dort gegen vermeintlichen “Asylbetrug” und “Multikulti-Politik” hetzen wollte. Geschützt von hunderten PolizeibeamtInnen, Gittern, einer Reiterstaffel und Wasserwerfern versuchte ein kleines Häuflein von rund 35 NPDlern die “lieben Deutschen” (so ihre Ansprache) für rassistische Politik zu begeistern. Ihre Reden gingen allerdings in Pfeifkonzerten und Sprechchören von rund 400 AntifaschistInnen unter.
Um 14 Uhr startete dann am Millerntorplatz auf St. Pauli die Demonstration “Stadtteil-Ausverkauf – Nicht mit uns!”, die von der Ottensener Initiative “Pro Wohnen” initiiert, aber von etlichen Stadtteilgruppen unterstützt wurde. Weit über 1.000 Menschen versammelten sich, um für “bezahlbare Mieten und eine Stadtentwicklung von unten” auf die Straße zu gehen. Ausgerüstet mit unserem “Recht auf Stadt – never mind the papers!”-Banner und mit einer Rede auf der Abschlusskundgebung machten wir deutlich, dass ein Recht auf Stadt auch für MigrantInnen und Geflüchtete gelten muss und unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder Passdokumenten ist. Der Demozug führte vorbei an den ehemaligen Esso-Häusern und ging bis zum Bauplatz auf dem Zeise-Parkplatz in Ottensen. Dort sollen statt der ursprünglich geplanten Wohnungen nun Büros für Werbeagenturen gebaut werden – ein Vorhaben, gegen das sich “Pro Wohnen” derzeit zur Wehr setzt.
In Lübeck zeigten sich an diesem Tag mehr als 4500 Menschen solidarisch mit Geflüchteten und Migrant*innen und protestierten unter dem Motto “Refugees Welcome – Solidarität auf die Straße tragen“ gegen rassistische Gewalt, rechtspopulistische Aufmärsche, den strukturellen Rassismus, der sich weiterhin in der sogenannten Asyl- und Ausländergesetzgebung materialisiert und das fortdauernde Verbrechen, welches die Abschottungspolitik an den europäischen Außengrenzen darstellt. Unter anderem wurde auch die Anerkennung nach §23 für die Gruppe “Lampedusa in Hamburg“ gefordert.
Anlass der Demonstration war der 19. Jahrestag des rassistisch motivierten Brandanschlags am 18.1.1996 auf die Flüchtlingsunterkunft in der Lübecker Hafenstraße mit 10 Todesopfern. Dieses barbarische Verbrechen gilt trotz eindeutiger Indizienlage seitdem offiziell als unaufgeklärt.
Wir waren ebenfalls vor Ort um die Proteste zu unterstützen und für unsere Demonstration zu mobilisieren. Neben einem kurzen motivierenden Redebeitrag verteilten wir eine große Anzahl Flyer und luden die Protestierenden nach Hamburg ein.
Kommt alle zur Demo am 31. Januar um 13 Uhr ab Landungsbrücken – Recht auf Stadt never mind the papers!
In Kürze folgen auch die Abfahrtszeiten der öffentlichen Verkehrsmittel zur gemeinsamen Anreise aus verschiedenen Städten.
Einen weiteren Bericht zur Demo gegen den Stadtteil-Ausverkauf findet ihr auf:
http://mietenwahnsinn.rechtaufstadt.net/aktuell/hunderte-demonstrieren-gegen-den-ausverkauf-der-stadt
Den Redebeitrag der “Interventionistische Linke – IL Lübeck” auf der “Refugees Welcome“-Demo findet ihr hier:
https://www.facebook.com/interventionistische.linke.luebeck/posts/891139490908976