Europaweiter Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan am 22.10.2016

Pressemitteilung des Hazara Volks- und Kulturvereins Hamburg:

Europaweiter Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan – Demonstration in Hamburg am Samstag, den 22.10.2016

Der Hazara Volks- und Kulturverein Hamburg ruft für Samstag, den 22.10.2016, erneut zu einer Demonstration unter dem Motto “Keine Abschiebungen nach Afghanistan” auf. Diese beginnt um 12 Uhr am Hachmannplatz und führt über die Mönckebergstraße zum Rathausmarkt. Am selben Tag finden auch in Berlin, Stuttgart, Düsseldorf, Tübingen und den schwedischen Städten Stockholm, Göteburg und Malmö Demonstrationen gegen Abschiebungen nach Afghanistan statt. Ende September hatten bereits 2000 Menschen an einer ersten Demonstration in Hamburg teilgenommen.

Anlass für den Protest ist das Anfang Oktober zwischen EU und Afghanistan geschlossene Abkommen zur Rückführung abgelehnter Asylbewerber, durch welches allein in Deutschland zehntausende Geflüchtete akut von Abschiebung bedroht sind. Der Protest in Hamburg wird unter anderem vom Bündnis “Recht auf Stadt – never mind the papers!” unterstützt.

Unter Federführung der deutschen Regierung hat die EU als Gegenleistung für Milliardenhilfen ein Abschiebeabkommen mit Afghanistan abgeschlossen. Zehntausende Menschen, die vor dem Krieg, den alltäglichen Bombenanschlägen, der Verfolgung durch die Taliban und der Perspektivlosigkeit geflohen sind, droht nun die Abschiebung. Möglich macht dies eine Neubewertung der Sicherheitslage im Land, nach der für bestimmte Regionen und Bevölkerungsgruppen keine Gefährdung vorliegt. Alle, die aus Afghanistan geflohen sind, die Angehörige in den zahlreichen Anschlägen verloren haben und um das Leben von Verwandten und Freunden bangen, wissen es besser: Afghanistan ist kein sicheres Land. Afghanistan ist ein Kriegsland.”

erklärt Jawid Dostan vom Hazara Volks- und Kulturvereins Hamburg. Er führt aus:

Wenn europäische Politiker behaupten, es sei möglich in Afghanistan ein sicheres Leben zu führen, ist das eine lebensgefährliche Fehleinschätzung. Statt abgeschoben zu werden müssen Geflüchtete aus Afghanistan in Deutschland und Europa weiterhin aufgenommen werden und den Schutz genießen, der ihnen zusteht.”

Khaleq Bahador vom Hazara Volks- und Kulturverein Hamburg fügt hinzu:

Durch eine Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan und das aktuelle Abschiebeabkommen zwischen EU und afghanischer Regierung hat sich die Situation von afghanischen Geflüchteten in Deutschland dramatisch verschlechtert. Ihnen wird keine Bleibeperspektive eingeräumt. Daraus folgt ein erschwerter Zugang zu Sprachkursen, Wohnraum und Arbeitsmarkt, wodurch ihnen jegliche gesellschaftliche Teilhabe verwehrt wird. Der Druck der angekündigten Abschiebungen lastet schwer auf uns allen und macht ein normales Leben unmöglich. In Hamburg gibt es die größte afghanische Community in Europa, wir fühlen uns hingezogen zu dieser Stadt. Doch jetzt macht sich auch hier die Angst breit und wir fühlen uns ausgeschlossen und allein gelassen. Wir begrüßen es, dass Menschenrechtsorganisationen zum Protest gegen Abschiebungen nach Afghanistan aufrufen und wollen auf unserer Demonstration mit eigener Stimme unserer gemeinsamen Forderung Gehör verschaffen: Stoppt die Abschiebungen nach Afghanistan!”